Neues zur Abfallwirtschaft ab 2019

Der Kreistag des Vogtlandkreises hat am 15. Juni 2017 die neue Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Nachfolgend finden Sie einen kurzen Fragen-Antworten-Katalog zu grundsätzlichen Änderungen und Neuerungen, die ab 2019 wirksam werden.

Weitere Informationen werden den Grundstückseigentümern in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt beziehungsweise ergänzend auch online eingestellt.

Fragen und Antworten

Ab 2019 soll im Vogtlandkreis flächendeckend die Biotonne eingeführt werden. Warum gibt es künftig eine Biotonne und was kann ich darüber entsorgen?

Der Gesetzgeber fordert die Getrenntsammlung biologischer Abfälle. Deshalb ist eine flächendeckende Einführung der Biotonne geplant.

Mittels der Biotonne können dann Nahrungs- und Küchenabfälle, zerkleinerter Ast- und Strauchschnitt sowie Gras, Laub und Pflanzenabfälle entsorgt werden.

Ist eine Befreiung von der Biotonne möglich?

Da gerade im ländlichen Raum viele Grundstückseigentümer Eigenverwertung (Kompostierung) betreiben, ist auch eine Befreiung von der der Biotonne geplant. Dafür müssen auf dem Grundstück entsprechende Flächen (25 m² pro Person) zum Ausbringen des Komposts zur Verfügung stehen.

Wie sind die Abfallgebühren künftig aufgebaut?

Die Abfallgebühren sollen ab 2019 in Festgebühren und verstärkt in Leistungsgebühren gegliedert werden.

Die Festgebühr soll vor allem Kosten decken, die kaum oder nicht von der Anzahl der Personen abhängig sind, zum Beispiel Verwaltungskosten, Kosten der Wertstoffhöfe, Kosten für Sondermüllentsorgung, Kleinelektronikschrott und Altpapier. Deshalb soll die Erhebung der Festgebühr künftig nach sogenannten Nutzungseinheiten erfolgen. Damit wird die Festgebühr verursachergerechter und kann relativ gering gehalten werden.

Die Leistungsgebühren sollen vor allem beeinflussbare und personenabhängige Kosten decken. Dazu gehören beispielsweise Kosten für die Sammlung und Entsorgung des Rest- und Bioabfalls, Entsorgung von Sperrmüll. Die Leistungsgebühr wird dann entweder pro Leerung des Behälters oder bei Inanspruchnahme einer Leistung erhoben, zum Beispiel Abholung von Altreifen. Damit werden auch die Leistungsgebühren verursachergerechter.

Was sind Nutzungseinheiten?

Künftig sollen Nutzungseinheiten die Berechnungsgrundlage für die sogenannte Festgebühr bilden. Dabei wird zwischen privaten und gewerblichen Nutzungseinheiten unterschieden.

Als private Nutzungseinheit versteht man alle separaten Wohneinheiten wie Einfamilienhäuser, Doppelhaushälften, Einlieger- und Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Wochenendhäuser und Wohngemeinschaften.

Als gewerbliche Nutzungseinheit sind alle eigenen, verpachteten oder vermieteten, gewerblich oder nicht privat genutzten Einheiten zu verstehen. Dazu gehören zum Beispiel Praxen, Kanzleien, Krankenhäuser, Verwaltungen, Sportstätten, Vereinsräume, Gewerbe- und Handelsbetriebe, Schulen und öffentliche Einrichtungen.

Wer soll künftig die Abfallgebühren bezahlen?

Ab 2019 wird jeder Grundstückseigentümer der sogenannte Gebührenschuldner, also der Zahlungspflichtige, sein.

Wer zur Miete wohnt oder gewerblich Räume gemietet hat, zahlt künftig die Abfallgebühren über die Miete als Bestandteil der Nebenkosten. Für Eigenheimbesitzer ändert sich somit nichts. Diese erhalten auch weiterhin ihren Abfallgebührenbescheid.

Vorteile dieser Regelung sind niedrigere Kosten beim Verwaltungsaufwand (Personal, Bescheiddruck, Vollstreckungsverfahren) sowie beim Entsorger (Behälterverwaltung, -bereitstellung, Tourenplanung).

Ab 2019 soll ein Ident-System zur Erfassung der Behälterleerungen eingeführt werden. Was ist ein Ident-System und welche Vorteile hat es?

Mithilfe eines Behälter-Identifikationssystems (kurz Ident-System) sollen ab 2019 die Leerungen der Restabfallbehälter und Biotonnen elektronisch erfasst werden.

Dies bedeutet, dass ab 2019 nur noch Restabfallbehälter und Biotonnen geleert werden, bei denen ein sogenannter Transponder (elektronischer Chip) eingebaut ist. Eine auf diesem kleinen elektronischen Codeträger enthaltene Kennziffer sichert die elektronische Zuordnung jedes Behälters zu einem Grundstück oder Haushalt/Gewerbe. Ein spezielles Lesegerät am Entsorgungsfahrzeug überprüft bei der Leerung die Transpondernummer und übernimmt deren Erfassung.

Vorteile des Ident-System sind eine verursachergerechte, lückenlos nachvollziehbare und rechtssichere Abrechnung der erfolgten Leerungen. Zusätzlich bietet es ein komfortables und benutzerfreundlicheres System bei der Leerungsdurchführung. Künftig genügt es, seinen genutzten Behälter offensichtlich zur Leerung bereitzustellen, ohne beispielsweise eine Banderole anzubringen und diese im Vorfeld zu beschaffen.

Weiterhin kann mithilfe des Ident-Systems erstmalig die Anschlusspflicht im gesamten Landkreis durchgesetzt und kontrolliert werden. Das bedeutet, dass jeder, der einen Behälter zur Leerung bereitstellen möchte, auch bei der Kreisverwaltung angemeldet sein muss.

Ein weiterer Vorteil ist die vollständige Kenntnis des Behälterbestands und damit die Möglichkeit des beauftragten Entsorgers, die Sammeltouren weiter zu optimieren .

 
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31.07.2017
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