Neues zur Abfallwirtschaft ab 2019

Nachfolgend finden Sie einen Fragen-Antworten-Katalog rund um das Thema "einheitliche Abfallwirtschaft im Vogtlandkreis".

Momentan befasst sich der Kreistag des Vogtlandkreises mit der neuen Abfallwirtschaftssatzung. Die Beschlussvorlage enthält dabei eine haushaltsbezogene und eine grundstücksbezogene Variante. In einigen Antworten werden deshalb die Varianten getrennt aufgeführt.

Die folgenden Neuerungen und Änderungen sind derzeit geplant, jedoch noch nicht durch den Kreistag beschlossen. Sie werden frühestens ab dem Jahr 2019 wirksam werden.

Liebe Leserinnen und Leser, bitte seien Sie sich bewusst, dass sich im Rahmen der Befassung durch den Kreistag noch Abweichungen zu bestimmten Inhalten ergeben können. Bei Bedarf werden wir deshalb die dargestellten Inhalte anpassen.

Ab 2019 soll im Vogtlandkreis flächendeckend die Biotonne eingeführt werden. Warum gibt es künftig eine Biotonne und was kann ich darüber entsorgen?

Der Gesetzgeber fordert die Getrenntsammlung biologischer Abfälle. Deshalb ist eine flächendeckende Einführung der Biotonne geplant.

Mittels der Biotonne können dann Nahrungs- und Küchenabfälle, zerkleinerter Ast- und Strauchschnitt sowie Gras, Laub und Pflanzenabfälle entsorgt werden.

Ist eine Befreiung von der Biotonne möglich?

Da gerade im ländlichen Raum viele Grundstückseigentümer Eigenverwertung (Kompostierung) betreiben, ist auch eine Befreiung von der der Biotonne geplant. Dafür müssen auf dem Grundstück entsprechende Flächen (25 m² pro Person) zum Ausbringen des Komposts zur Verfügung stehen.

Wie sind die Abfallgebühren künftig aufgebaut?

Die Abfallgebühren sollen ab 2019 in Festgebühren und verstärkt in Leistungsgebühren gegliedert werden.

Die Festgebühr soll vor allem Kosten decken, die kaum oder nicht von der Anzahl der Personen abhängig sind, zum Beispiel Verwaltungskosten, Kosten der Wertstoffhöfe, Kosten für Sondermüllentsorgung, Kleinelektronikschrott und Altpapier. Deshalb soll die Erhebung der Festgebühr künftig nach sogenannten Nutzungseinheiten erfolgen. Damit wird die Festgebühr verursachergerechter und kann relativ gering gehalten werden.

Die Leistungsgebühren sollen vor allem beeinflussbare und personenabhängige Kosten decken. Dazu gehören beispielsweise Kosten für die Sammlung und Entsorgung des Rest- und Bioabfalls, Entsorgung von Sperrmüll. Die Leistungsgebühr wird dann entweder pro Leerung des Behälters oder bei Inanspruchnahme einer Leistungerhoben, zum Beispiel Abholung von Altreifen. Damit werden auch die Leistungsgebühren verursachergerechter.

Was sind Nutzungseinheiten?

Künftig sollen Nutzungseinheiten die Berechnungsgrundlage für die sogenannte Festgebühr bilden. Dabei wird zwischen privaten und gewerblichen Nutzungseinheiten unterschieden.

Als private Nutzungseinheit versteht man alle separaten Wohneinheiten wie Einfamilienhäuser, Doppelhaushälften, Einlieger- und Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Wochenendhäuser und Wohngemeinschaften.

Als gewerbliche Nutzungseinheit sind alle eigenen, verpachteten oder vermieteten, gewerblich oder nicht privat genutzten Einheiten zu verstehen. Dazu gehören zum Beispiel Praxen, Kanzleien, Krankenhäuser, Verwaltungen, Sportstätten, Vereinsräume, Gewerbe- und Handelsbetriebe, Schulen und öffentliche Einrichtungen.

Wer soll künftig die Abfallgebühren bezahlen?

Momentan werden zwei unterschiedliche Varianten diskutiert. Vorschlag der Kreisverwaltung ist die Variante 1.

Variante 1

Künftig soll jeder Grundstückseigentümer der sogenannte Gebührenschuldner, also der Zahlungspflichtige, sein.

Wer zur Miete wohnt oder gewerblich Räume gemietet hat, zahlt künftig die Abfallgebühren über die Miete als Bestandteil der Nebenkosten. Für Eigenheimbesitzer ändert sich somit nichts. Diese erhalten auch weiterhin ihren Abfallgebührenbescheid.

Vorteile dieser Variante sind niedrigere Kosten beim Verwaltungsaufwand (Personal, Bescheiddruck, Vollstreckungsverfahren) sowie beim Entsorger (Behälterverwaltung, -bereitstellung, Tourenplanung).

Variante 2

Künftig soll jeder Haushalt, Gewerbetreibende oder Sonstige (zum Beispiel: Praxen, Kanzleien, öffentliche Einrichtungen) der Gebührenschuldner sein.

In diesem Fall erhalten die Betroffenen einen eigenen Gebührenbescheid, den sie direkt bezahlen müssen.

Vorteil dieser Variante ist die Möglichkeit des jeweiligen Abfallerzeugers (Haushalt, Gewerbetreibender und weitere), Behältnisse für Rest- und Bioabfall selbst auszuwählen. Die Abfallerzeuger könnten mittels der Wahl der Behältergröße und der Häufigkeit der Bereitstellung direkt auf die Gebührenhöhe einwirken.

Dies ist jedoch nur möglich, wenn der Grundstückeigentümer, der sogenannte Anschlusspflichtige, damit einverstanden ist, dass jeder Abfallerzeuger ein eigenen Behältnis wählen darf. Bereits aus Platzgründen wäre dies aber vermutlich nicht auf jedem Grundstück umsetzbar.

Ab 2019 soll ein Ident-System zur Erfassung der Behälterleerungen eingeführt werden. Was ist ein Ident-System und welche Vorteile hat es?

Mithilfe eines Behälter-Identifikationssystems (kurz Ident-System) sollen ab 2019 die Leerungen der Restabfallbehälter und Biotonnen elektronisch erfasst werden.

Dies bedeutet, dass ab 2019 nur noch Restabfallbehälter und Biotonnen geleert werden, bei denen ein sogenannter Transponder (elektronischer Chip) eingebaut ist. Eine auf diesem kleinen elektronischen Codeträger enthaltene Kennziffer sichert die elektronische Zuordnung jedes Behälters zu einem Grundstück oder Haushalt/Gewerbe. Ein spezielles Lesegerät am Entsorgungsfahrzeug überprüft bei der Leerung die Transpondernummer und übernimmt deren Erfassung.

Vorteile des Ident-System sind eine verursachergerechte, lückenlos nachvollziehbare und rechtssichere Abrechnung der erfolgten Leerungen. Zusätzlich bietet es ein komfortables und benutzerfreundlicheres System bei der Leerungsdurchführung. Künftig genügt es, seinen genutzten Behälter offensichtlich zur Leerung bereitzustellen, ohne beispielsweise eine Banderole anzubringen und diese im Vorfeld zu beschaffen.

Weiterhin kann mithilfe des Ident-Systems erstmalig die Anschlusspflicht im gesamten Landkreis durchgesetzt und kontrolliert werden. Das bedeutet, dass jeder, der einen Behälter zur Leerung bereitstellen möchte, auch bei der Kreisverwaltung angemeldet sein muss.

Ein weiterer Vorteil ist die vollständige Kenntnis des Behälterbestands und damit die Möglichkeit des beauftragten Entsorgers, die Sammeltouren weiter zu optimieren .